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Schweizer Bundesgericht zur Bedeutung des OECD‑Kommentars
Swiss Federal Court Rules on the Relevance of OECD Commentaries
The Swiss Federal Court had to decide on the relevance of the OECD Commentaries for tax treaty interpretation. The Court distinguished between the version of the Commentaries that was already available when the treaty was concluded and later versions. The version already existing at the time the treaty was concluded is highly relevant. However, the Court did not leave much room for later Commentaries. Michael Lang analyzes the judgment.
I. Sachverhalt
Das Schweizer Bundesgericht hatte in seinem Urteil vom , 9C_682/2022, über den Fall eines in der Schweiz ansässigen Sportlers zu entscheiden, der bis zur Vertragsauflösung als professioneller Sportler in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) tätig war. Basis der strittigen Zahlung war die Vertragsauflösungsvereinbarung. Diese Vereinbarung spezifiziert nicht ausdrücklich, wofür der Sportclub den Steuerpflichtigen entschädigte. Das Bundesgericht interpretierte die Vereinbarung so, dass – soweit sich ihr eine konkrete Gegenleistung des Steuerpflichtigen für die Entschädigung entnehmen lässt – diese in der Aufgabe sämtlicher Ansprüche gegen den Sportclub bestand. Ein Zusammenhang mit Auftritten, die der Steuerpflichtige in den VAE erst ...