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Überlegungen zur österreichischen DBA-Politik
Reflections on Austrian Tax Treaty Policy
Austrian tax treaties are based, in principle, on the OECD Model Convention (MC). However, the OECD MC leaves room for bilateral policy decisions. Moreover, the Austrian Model Convention, which is the starting point in bilateral tax treaty negotiations for the Austrian delegation, differs partly from the OECD MC. The Austrian Model was published in 1998 and has been developed further since. Michael Lang analyzes the recently concluded Austrian tax treaties and examines whether the deviations from the OECD MC are justified.
I. Das österreichische DBA-Netz
Österreich verfügt über ein dichtes Netz an Doppelbesteuerungsabkommen: 1998 gab es bereits Abkommen mit 44 Staaten. Damals wurden nach Angaben von Loukota 80 % der für DBA-Verhandlungen verfügbaren Ressourcen in die Revision bestehender Abkommen investiert. Dennoch konnte Jirousek etwas mehr als zehn Jahre später berichten, dass die Zahl der DBA-Partnerstaaten auf 78 angestiegen war. Dabei handelt es sich – insbesondere angesichts der knappen für DBA-Verhandlungen zur Verfügung stehenden personellen Kapazitäten im BMF – um eine beeindruckende Leistung. Dem Ausbau des DBA-Netzes wurde und wird große Bedeutung beigemessen: Vor allem k...