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Anwendbarkeit der WTO-Abkommen auf direkte und indirekte Steuern
Applicability of WTO Treaties to Direct and Indirect Taxation
Thomas Ecker and Franz Koppensteiner discuss the applicability of the most important WTO treaties to direct and indirect taxation. They analyze the impact of the GATT treaty, the GATS treaty, the TRIPS treaty, and the SCM treaty on these two fields of law. A special focus is put on the most-favoured-nation and national treatment provisions in the different treaties.
Allgemeines
Die WTO ist eine globale internationale Organisation, die sich mit zwischenstaatlichen Handelsregelungen beschäftigt. Ihre Hauptziele sind gemäß der Präambel die Erhöhung des Lebensstandards, die Sicherung der Vollbeschäftigung, die Steigerung des Realeinkommens, die Ausweitung der Produktion und des Handels mit Waren und Dienstleistungen. Ihren Kern bilden die WTO-Abkommen: Wir werden uns im Folgenden vor allem auf die GATT-, GATS-, TRIPS- und SCM-Verträge konzentrieren und deren Anwendbarkeit auf direkte und indirekte Steuern näher beleuchten.
GATT-Vertrag
Direkte Steuern
Die zwei wichtigsten Regelungen des GATT-Vertrags sind das Prinzip der Meistbegünstigung (MFN), geregelt in Art. I GATT, und das Prinzip der Inländer(gleich)behandlung (NT), geregelt in Art. III GATT. Die Meistbegünstigungsverpflichtung zielt ...