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Art. 24 Abs. 1 OECD-MA als Eintrittsklausel zur mittelbaren und unmittelbaren Anwendung der Grundfreiheiten des EG-Vertrages für Drittstaatler
I. Einführung
The basic freedoms of EC law and Tax Treaties have numerous points in common. Pavel Fekar and Arne Schnitger examine which consequences can result from the interplay of the basic freedoms and the prohibition of discrimination. The consequences that have not yet been considered may already result from EU laws now in effect.
I. Einführung
Betrachtet man die europäische Harmonisierung auf dem Gebiet der direkten Steuern, kommt man relativ schnell zu dem Schluss, dass diese neben einzelnen erlassenen Richtlinien vor allem über die Grundfreiheiten des EGV gewährleistet wird. Durch diese Grundfreiheiten wurden im Laufe der Rechtsprechung des EuGH bereits eine Reihe von nationalen Vorschriften durch Staatsangehörige der Mitgliedstaaten zu Fall gebracht und das nationale Recht in der Folge adaptiert. Weitestgehend offen geblieben ist jedoch die Frage, ob sich auch Drittstaatsangehörige auf die den Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten eingeräumten Rechte im steuerlichen Bereich berufen können. Im Folgenden wird daher zum einen untersucht, inwieweit Drittstaatsangehörige die Möglichkeit besitzen, sich aufgrund von in Doppelbesteuerungsabkommen enthaltenen Diskriminierungsverboten mittelbar üb...