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Nutzungsentstrickung & AOA im Lichte deutscher DBA - eine immerwährende Interimsphase
Die Besteuerung der Betriebsstätten bleibt intensiver Dauerbrenner in der Praxis des internationalen Steuerrechts. Regelmäßig „darf“ die Finanzgerichtsbarkeit entscheiden, ob dem Grunde nach überhaupt eine Betriebsstätte vorliegt bzw. wie die Gewinnaufteilung zu erfolgen hat. Mit Datum vom hat die Finanzverwaltung jüngst den Entwurf eines BMF-Schreibens zu den Grundsätzen für den Betriebsstättenbegriff veröffentlicht. Die spannende Materie bleibt also stets in Bewegung. Dabei kommt die hochrelevante (und von Details abhängige) Nutzungsüberlassung oft zu kurz. Der Beitrag zeigt die Tücken in diesem Zusammenhang auf und untersucht die Auffassung der Finanzverwaltung auf ihre Haltbarkeit.
The taxation of permanent establishments is a key issue in international tax law. Tax courts regularly have to decide whether a permanent establishment exists, and if so, how profits should be allocated. On 13 February 2026, the tax authorities published a draft letter from the Federal Ministry of Finance (BMF) outlining the principles that govern the definition of a permanent establishment. This complex issue is therefore constantly evolving. In this context, the highly releva...