Rechtsdurchsetzung im Arbeitsrecht
1. Aufl. 2026
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S. 621. Grundlegendes
Die Suche nach einem passenden Bild für den Gegenstand dieses Beitrags - das „besondere“ Feststellungsverfahren nach § 54 Abs 2 ASGG - war nicht einfach. Wie kann man dieses in vielfacher Hinsicht außergewöhnliche Verfahren mit leicht mystischem Ruf kurz und treffend charakterisieren? Gut passt der im Englischen gängige Begriff der „purple cow“: Etwas Ungewöhnliches, das sich vom Einheitsbrei abhebt; aber auch etwas mysteriös, nicht jeder hat das schon mal gesehen; auch etwas, das nicht jedem gefällt. Das passt gut.
Die etwas schwer fassbaren Eigenheiten dieses speziellen Verfahrens werden durch den seltsamen Status des ASGG in unserer Juristenausbildung verstärkt: Im Rahmen des materiellen Arbeitsrechts wird das Verfahrensrecht kaum gelehrt; und im Rahmen des Zivilverfahrensrechts gerät das ASGG in der Regel in die Kürzungsfalle. Ob das aus Gnade gegenüber den Prüflingen geschieht oder an der Fachferne des einen oder anderen Verfahrensrechtlers liegt, ist sekundär.
Es bleibt jedenfalls beim Fazit, dass schon das ASGG im Allgemeinen ein akademisches Stiefkind ist; für das Verfahren nach § 54 Abs 2 ASGG gilt das in besonderem Maße.
Drei spezielle Themen wurden dem Autor als Fokusbereiche für diesen Beitrag mitg...