Außensteuerrecht

II. Einheitlicher Missbrauchsbegriff

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Einheitlicher Missbrauchsbegriff im Unionsrecht? Der Begriff des Missbrauchs findet sich im Unionsrecht und in der Rechtsprechung des EuGH an verschiedenen Stellen. Einerseits entfaltet der Missbrauchsbegriff Bedeutung bei der Rechtfertigung von Grundfreiheitseinschränkungen (vgl. Rz. 96 ff.). Zum anderen ist er in der Rechtsprechung des EuGH als allgemeiner Grundsatz anerkannt (vgl. Rz. 22 ff.). Schließlich findet sich der Missbrauchsbegriff aber auch in Richtlinienbestimmungen (vgl. Rz. 45 ff.). Diese Richtlinienbestimmungen unterscheiden sich darüber hinaus ihrem Wortlaut nach zum Teil voneinander, unterscheiden sich aber auch teilweise von den Urteilen des EuGH zur Rechtfertigung von Grundfreiheitsbeschränkungen und vom allgemeinen Grundsatz. Ungeachtet dieser Heterogenität war und ist der EuGH gleichwohl stets bemüht, den Missbrauchsbegriff im gesamten Unionsrecht einheitlich auszulegen. So hat der EuGH vielfach betont, dass Missbrauchsklauseln in Richtlinien (lediglich) den allgemeinen Grundsatz des Missbrauchsverbots widerspiegeln bzw. - gleic...