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Beschlüsse und Empfehlungen der Verwaltungskommission zur Verordnung (EG) Nr. 883/2004
ABl. Nr. C 106 vom und ABl. Nr. C 107 vom .
Im Amtsblatt der Europäischen Union wurde nunmehr im Hinblick auf die seit geltende Verordnung (EG) Nr. 883/2004 eine Reihe deutschsprachiger Beschlüsse und Empfehlungen der Verwaltungskommission für die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit kundgemacht. Dies betrifft unter anderem folgende wesentliche Aspekte:
Dialogverfahren und Vermittlungsverfahren bei Zweifeln an der Gültigkeit von Dokumenten oder der Richtigkeit von Bescheinigungen sowie bei Meinungsverschiedenheiten über die anzuwendenden Rechtsvorschriften: Die erste Phase des Dialogverfahrens sollen die Versicherungsträger, die zweiten Phase die zuständigen Behörden führen; kommt im Rahmen des Dialogverfahrens keine Einigung zustande, können die zuständigen Behörden die Verwaltungskommission anrufen (Beschluss Nr. A 1 vom , ABl. Nr. C 106 vom , S. 1).
Auslegung des Art. 12 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 zur Entsendung von Arbeitnehmern bzw. zur vorübergehenden Tätigkeit eines Selbständigen in einem anderen Mitgliedstaat (Beschluss Nr. A 2 vom , ABl. Nr. C 106 vom , S. 5): Dazu wurde bereits in den Praxis-News vom Februar und April 2010 ausführlich Stellung genommen (...