zurück zu Linde Digital
TEL.: +43 1 246 30-801  |  E-MAIL: support@lindeverlag.at
Suchen Hilfe

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
ASoK 1, Jänner 2006, Seite 12

Rahmendienstvertrag und Arbeitszeit

Zugleich eine Entscheidungsbesprechung zu OGH 8 ObA 116/04y

Dr. Michael Friedrich

Der OGH hatte sich in einem Vorlagebeschlussan den EuGHsowie in einem dem Urteil des EuGH folgenden Urteilmit dem System der flexiblen Arbeitszeitgestaltung der Firma Peek & Cloppenburg auseinander zu setzen. Letzteres Urteil, welches umfassende praktische Auswirkungen, insbesondere auf die Entlohnung kurzfristig geänderter Arbeitszeiten, haben könnte, wurde von Obereder/Trennerüberaus positiv besprochen. Jedoch wären einige kritische Anmerkungen durchaus angebracht gewesen.

1. Sachverhalt

Die Firma Peek & Cloppenburg wollte einen Pool von Arbeitskräften einrichten, auf den sie bei Bedarf zurückgreifen konnte.

Zu diesem Zweck schloss sie mit einer größeren Anzahl von Mitarbeitern - so auch mit der Klägerin - sog. "Rahmendienstverträge". Diesen Mitarbeitern wurde vor Vertragsabschluss mitgeteilt, dass es sich bei diesen "Rahmendienstverträgen" um Bedarfsarbeitsverhältnisse handle, daher mit einem fixen Einkommen nicht gerechnet werden könne. Man wende sich zu diesem Zweck bewusst nur an Personen, die auf kein fixes Arbeitseinkommen angewiesen sind, die keinen Wert auf fixe Arbeitszeiten legen und lediglich etwas hinzuverdienen wollen, so bspw. Schüler, Studenten, Hausfrauen oder Rentne...

Daten werden geladen...