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ASoK 10, Oktober 2005, Seite 334

Versicherung durch Urlaubsersatzleistung alleine löst bei neuen Selbstständigen nicht die kleine Versicherungsgrenze aus

Dr. Wolfgang Höfle

Versicherung durch Urlaubsersatzleistung alleine löst bei neuen Selbstständigen nicht die kleine Versicherungsgrenze aus (§ 4 Abs. 1 Z 6 GSVG)

, www.lvaktuell.at: News vom .

Aus dem Bestehen der Pflichtversicherung für den Zeitraum des Bezugs einer Urlaubsersatzleistung kann nicht die Ausübung einer "Erwerbstätigkeit" im Sinn des § 4 Abs. 1 Z 6 lit. a GSVG abgeleitet werden. Eine Urlaubsersatzleistung kann auch nicht mit den in § 4 Abs. 1 Z 6 lit. b GSVG aufgezählten Erwerbsersatzeinkommen gleichgestellt werden.

Anmerkung: Im Anlassfall hat ein Kolporteur per sein Dienstverhältnis arbeitsrechtlich aufgelöst, durch die Urlaubsersatzleistung endete es sozialversicherungsrechtlich erst am . Die SVA wollte für das Jahr 1999 nicht die "große" Versicherungsgrenze für die inzwischen begonnene selbstständige Tätigkeit gewähren.

Rubrik betreut von: VON DR. WOLFGANG HÖFLE
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