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Sozialplan - Chancen und Rahmenbedingungen der Arbeitsstiftung
Arbeits- und abgabenrechtliche Aspekte
Nicht selten führt die wirtschaftliche Lage von Unternehmen dazu, dass im Zuge von Umstrukturierungsmaßnahmen die Dienstverhältnisse einer Vielzahl von Mitarbeitern im Wege einer Kündigung oder einer einvernehmlichen Auflösung beendet werden müssen. Der gegenständliche Beitrag beschäftigt sich mit den zentralen arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen (vor allem dem Frühwarnsystem gem. § 45a AMFG) und stellt als Ergebnis insbesondere die Möglichkeit der Arbeitsstiftung in den Vordergrund, die für die betroffenen Dienstnehmer eine sinnvolle Ergänzung bzw. Alternative zu freiwilligen Abfertigungen bzw. Sozialplanzahlungen im herkömmlichen Sinn sein kann.
1. Arbeitsrechtliche Aspekte
1.1. Frühwarnsystem
Bei Kündigungen in größerem Umfang hat der Arbeitgeber als notwendige rechtliche Rahmenbedingungen das Kündigungs-Frühwarnsystem gem. § 45a AMFG zu beachten. Es handelt sich hierbei um eine Informationspflicht des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitsmarktservice, die bei einer bestimmten Anzahl von aufzulösenden Dienstverhältnissen S. 315bzw. bei einem bestimmten Lebensalter der Dienstnehmer zwingend eingehalten werden muss. Der Arbeitgeber hat die regional zuständige Geschäftsstelle des AMS durch schriftliche Anzeige z...