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ASoK 11, November 2001, Seite 359

Rechtsbedeutsamkeit einer Behördenauskunft bei später abweichendem Gerichtsurteil

Dr. Wolfgang Höfle

Rechtsbedeutsamkeit einer Behördenauskunft bei später abweichendem Gerichtsurteil

Artikel von Alois Pircher und Peter Pülzl, SWK-Heft 26/2001, Seite S 651 ff.

Mit Erkenntnis vom , 97/14/0045, hat der VwGH die Kommunalsteuerpflicht von Urlaubsentschädigungen und -abfindungen ausgesprochen. Eine früher erteilte gegenteilige Rechtsauskunft sollte allerdings nach Ansicht der Autoren - zeitlich limitiert (bis zum Ergehen des VwGH-Urteils) - volle Bindungswirkung entfalten.

Anm.:Siehe dazu auch den zum Grundsatz von Treu und Glauben (in: Amtsblatt der Österreichischen Finanzverwaltung Nr. 70/1995).

Rubrik betreut von: VON DR. WOLFGANG HÖFLE
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