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Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

16. Aufl. 2025

Print-ISBN: 978-3-7073-5040-1

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Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 131 Erstattung von Kosten der Krankenbehandlung

Walter Schober

Übersicht der Kommentierung


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I.
Allgemeines
1- 3a
II.
Anwendungsbereich
4, 5
III.
Kostenerstattung Inland
A.
Vertragsarzt
6, 7
1.
Beschränkungen
8- 12
2.
Transport- und Bergungskosten bei Unfällen und plötzlichen Erkrankungen (Abs 3 und 4)
3.
Begrenzungen der Kostenerstattung
17- 20
B.
Wahlarzt
21- 26
IV.
Kostenerstattung Ausland
A.
EU- bzw EWR-Bereich
33, 34
1.
Rechtslage VO 883/2004
2.
Rechtslage (Vorgänger-)VO 1408/71
35- 39
3.
Judikatur des EuGH
4.
Richtlinie über die Ausübung der Patientenrechte
5.
Zum Verhältnis der VO 883/2004 zur RL 2011/24 EU
B.
Andere Länder
48- 50
V.
Prozessuale Besonderheiten
51- 54

I. Allgemeines

1

Nach den Vorstellungen des Gesetzgebers beruht die österreichische soziale KV auf dem Sachleistungsprinzip (Abs 2 Satz 3; Selb/Schrammel in Tomandl/Felten, System 569). Dabei verschafft der SVT dem Versicherten die Heilbehandlung über eigene Einrichtungen oder über seine Vertragspartner gegen direkte Verrechnung der Kosten mit dem Vertragspartner.

2

Der Versicherten ist jedoch nicht verpflichtet, in erster Linie vom System der Vertragsärzte (Vertragseinrichtungen) Gebrauch zu machen. Es besteht der Grundsatz der freien Arztwahl, welcher jedoch kein ...

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