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ISR 4, April 2025, Seite 139

Die Auswirkung von Verrechnungspreisanpassungen auf die Zollerhebung - ein aktueller Stand

Stefan Vonderbank

Um angemessene Gewinne für die an konzerninternen Geschäften beteiligten Unternehmen sicherzustellen und damit die Gefahr der Doppelbesteuerung zu verhindern, nutzen viele Unternehmen nachträgliche Verrechnungspreisanpassungen. Damit werden die Gewinne der Konzerngesellschaften auf ein fremdübliches Niveau eingestellt. Dies wird in der Praxis als pragmatische und schnelle Möglichkeit gesehen, den ertragsteuerlichen Erfordernissen nicht zuletzt in Hinblick auf die zu erstellende Verrechnungspreisdokumentation gerecht zu werden. Betreffen die konzerninternen Geschäfte den Handel mit Waren aus Drittländern, stellt sich die Frage, ob und inwieweit solche nachträglichen Verrechnungspreisanpassungen noch eine Auswirkung auf die Zollwerte bereits eingeführter Waren haben können. Mit dieser Frage haben sich der EuGH (, ISR 2018, 214) und BFH (BFH v. - VII R 2/19, ISR 2022, 407 (Bärsch/Vobbe)) in der Rs. Hamamatsu sowie das FG München (FG München v. - 14 K 588/20, ISR 2023, 121 (Vobbe)) bereits beschäftigen müssen. Endgültig geklärt ist die Frage allerdings noch nicht, da die Zollverwaltung gegen das Urteil des FG München Revision einge...

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