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ASoK 9, September 2020, Seite 329

Leugnen von Corona – arbeitsrechtliche Konsequenzen

Beendigung des Arbeitsverhältnisses gerechtfertigt?

Andreas Gerhartl

Im Zusammenhang mit COVID-19 (Corona) treten (auch) im Arbeitsrecht im Laufe der Zeit immer wieder neue Fragestellungen zutage. So stellt sich etwa das Problem, welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen es hat, wenn der Arbeitnehmer Corona-Verschwörungstheorien verbreitet. Rechtfertigt dies die Auflösung des Arbeitsverhältnisses?

1. Problemstellung

Das Thema „COVID-19“ polarisiert in der öffentlichen Diskussion. Dies zeitigt auch Auswirkungen im Arbeitsrecht. Beispielsweise droht Ärzten, die das Coronavirus verharmlosen, Berufsverbot. Auch Fälle, in denen ein Arbeitsverhältnis wegen des Leugnens von Corona aufgelöst wurde, haben sich bereits ereignet. Es erscheint daher interessant, welche Tatbestände darunter zu subsumieren sind und welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen dies nach sich ziehen kann. Hier wird dieses Problem anhand der Frage beleuchtet, ob das Leugnen von Corona durch den Arbeitnehmer den Arbeitgeber zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses berechtigt. Dabei sind insbesondere die Querverbindungen zum Recht auf freie Meinungsäußerung und zu bestehenden Diskriminierungsverboten von Interesse.

S. 330 2. Erfasste Verhaltensweisen

2.1. Grundsätzliches

COVID-19 ist ein schwer fassbares P...

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