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ASoK 6, Juni 2016, Seite 202

Judikaturentwicklungen im Gleichbehandlungsrecht

Aktuelle Entscheidungen des OGH und des EuGH

Sieglinde Gahleitner

Der nachstehende Beitrag soll – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – Entwicklungen der Judikatur einerseits des OGH, andererseits auch des EuGH in den letzten Jahren aufzeigen, die aus Sicht von Unternehmen und Arbeitnehmern wesentliche Fragen der Gleichbehandlung zwischen Mann und Frau betreffen und praxisrelevant sind. Gerade im Bereich der Gleichbehandlung zeigt sich, wie stark das Unionsrecht die innerstaatliche Judikatur prägt. In der Praxis ist der umfangreiche Schutz bei Schwangerschaft und auch im Rahmen der Elternteilzeit immer wieder Anlass für rechtliche Auseinandersetzungen, aber auch die Gleichbehandlung von Teilzeitbeschäftigten, sexuelle Belästigung und Beweislastfragen beschäftigen die Gerichte.

1. Recht auf Rückkehr auf den bisherigen Arbeitsplatz

In einer bemerkenswerten Entscheidung vom , 9 ObA 50/14i, hat der OGH eine sehr weitreichende Aussage zur Frage des Rückkehrrechts von teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmerinnen nach der Mutterschaftskarenz getroffen:

Eine Arbeitnehmerin war Verkaufsleiterin eines Luxushotels, bekam zwei Kinder und wollte danach Elternteilzeit in Anspruch nehmen. Während der Karenz der Arbeitnehmerin hatte die Stellvertreterin die Position der k...

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