Antidiskriminierungsrecht

S. 241. Grundlegung

Nach der Wahl von Donald Trump zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika fühlte sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel verpflichtet, den neuen Amtsinhaber im Weißen Haus an die Werte zu erinnern, die ihrer Meinung nach Deutschland und die USA miteinander verbinden. Frau Merkel zählte zu diesen gemeinsamen Werten ua den Respekt vor der Würde des Menschen, unabhängig von seiner Herkunft, Hautfarbe, Religion, sexuellen Orientierung oder politischen Einstellung. Menschen aufgrund solcher identitätsprägender Merkmale nicht zu diskriminieren, gehört nicht nur in der Sichtweise von Angela Merkel zum Identitätskern des westlichen Gesellschaftsmodells, das nicht nur auf einer moralisch-philosophischen Ebene eine „Gesellschaft der Gleichen“ (Pierre Rosanvallon) errichten will. Vielmehr sorgen allgemeiner Gleichheitssatz und – differenzierter ausgeformt und auf die Rechtsbeziehungen zwischen Privaten bezogen – das Antidiskriminierungsrecht dafür, dass auch normativ das Postulat von Art 1 AEMR eingelöst wird, wonach alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten geboren sind.

Mit ihrer Betonung des Respekts vor der Würde des Menschen als Zentralwert west...