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ISR 12, Dezember 2024, Seite 397

Prinzipalstruktur: Die steuerliche Einordnung der Etablierung einer Prinzipalstruktur als Überlassung einer Geschäftschance oder gar Funktionsverlagerung

Zugleich Anmerkung zum Urteil des FG Niedersachen vom 3.8.2023 - 10 K 117/20

Julian Solowjeff und Luisa Geserich

Bei grenzüberschreitend agierenden Unternehmensgruppen kommt es nicht nur gelegentlich zur Anpassung von Produktions- und Vertriebsstrukturen. Strukturelle Eingriffe können sich hierbei auch auf die Verteilung des Besteuerungssubstrats zwischen verschiedenen Steuerjurisdiktionen auswirken. In der Beratungspraxis stellt sich daher regelmäßig die Frage, ob und inwiefern eine Überlassung einer Geschäftschance oder eine Funktionsverlagerung vorliegt. Mit dieser nicht ganz einfach zu beantwortenden Frage hatte sich erneut das FG Niedersachsen in seinem Urteil vom (10 K 117/20) zu beschäftigen. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die vorgenannte Entscheidung, ordnet diese kritisch ein und untersucht dessen Anwendung de lege lata.

Cross-border groups not only occasionally amend their production and distribution structures. Structural adjustments can also have an impact on the tax base allocation between different tax jurisdictions. In practice, the question therefore regularly arises if and to which extent there is a transfer of a business opportunity or a transfer of function. The Tax Court Lower Saxony once again had to deal with the question not easy to answe...

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