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Veräußerung einer Liegenschaft an nahe Angehörige – gemischte Schenkung oder entgeltliches Rechtsgeschäft?
Das BFG hatte zu beurteilen, ob bei Verkauf einer Liegenschaft mit einem Verkehrswert von rund 100.000 Euro innerhalb des Familienverbandes um 35.000 Euro unter Vorbehalt eines Wohnrechts ein entgeltliches oder unentgeltliches Rechtsgeschäft vorliegt. Außerdem hatte das Gericht die Frage zu klären, ob die Einräumung eines Wohnrechts eine Gegenleistung und somit Anschaffungskosten des Erwerbers darstellt.
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RV/7101653/2010, Revision nicht zugelassen |
1. Der Fall
Die Beschwerdeführerin erwarb gemeinsam mit ihrem Bruder im Jahr 2006 je zur Hälfte das Einfamilienhaus der Mutter um einen Kaufpreis von insgesamt 35.000 Euro (Hälfteanteil somit 17.500 Euro). Im Rahmen der Liegenschaftsübertragung wurde der Mutter ein lebenslängliches und unentgeltliches Wohnrecht am Gebäude bestellt. Der kapitalisierte Wert des Wohnrechts betrug rund 7.000 Euro. Die gegenständliche Liegenschaft wurde durch die Mutter im Jahr 1986 erworben. Sie verstarb im Jahr 2006. Die Beschwerdeführerin und ihr Bruder verkauften die Liegenschaft im Jahr 2008 um 102.000 Euro.
Der Verkauf der Liegenschaft durch die Mutter wurde vom BMF als entgeltliches Rechtsgeschäft eingestuft. Die konkrete Vertragsstruktur ...