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VfGH: Steuerfreiheit für Onlinewerbung bleibt – Nach dem Spiel ist vor dem Spiel
Über den Ausgangsfall der Verfassungsbeschwerde eines Printwerbeunternehmens wurde bereits im Septemberheft 2016 des BFGjournals berichtet. Dem Verfahren haben sich mehr als 20 weitere Zeitungs- und Zeitschriftenverlage bzw Radiostationen angeschlossen, mit der Behauptung, die Nichtbesteuerung der Onlinewerbung durch das Werbeabgabegesetz widerspreche ua dem Gleichheitssatz und benachteilige die österreichische Werbewirtschaft.
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E 2025/2016-16 ua; RV/5100956/2016, Revision nicht zugelassen |
1. Der Fall
Im Zusammenhang mit dem Ausgangsfall erscheint es von Interesse, sich die tatsächlichen Verhältnisse am Onlinewerbemarkt in Erinnerung zu rufen: Laut Daten der britischen Medienaufsichtsbehörde Ofcom (Office of Communications) hat der globale Werbeumsatz im Zeitraum 2011 bis 2015 einen Anstieg um 23 % von 250,5 Mrd Pfund auf 308,1 Mrd Pfund (ca 360 Mrd Euro) erfahren. Fernsehwerbung ist die dominante Werbeform, ihr Anteil am globalen Werbeumsatz hat aber von 37,1 % im Jahr 2011 auf 34,4 % im Jahr 2015 abgenommen (siehe Abb 1).
Abb 1: Die Entwicklung der globalen Werbeausgaben laut Ofcom
Als wichtigste Tendenz ist auszumachen, dass der Anteil der Onlinewer...