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ISR 5, Mai 2023, Seite 125

Folgeprobleme der BFH-Rechtsprechung zu 401(k)-Plänen

Peter Scheller und Alexander Wangerowski

Der BFH hat am ein richtungsweisendes Urteil zur Besteuerung von Auszahlungen aus einem 401(k)-Plan gefällt (BFH v. – X R 29/18, ISR 2021, 355 [Scheller ]). Damit hat der X. Senat des BFH aber nicht alle Zweifelsfragen in Bezug auf die Einkommensbesteuerung von US-Altersvorsorgeplänen in Deutschland geklärt. Der Beitrag beschäftigt sich mit in der Praxis auftretenden Konstellationen, die teilweise bereits zu weiteren Auseinandersetzungen zwischen Steuerpflichtigen und der Finanzverwaltung geführt haben.

Germany’s Federal Fiscal Court has ruled in a landmark decision on 28/10/2020 about the tax treatment of a 401(k) pension plan in Germany (BFH as of BFH v. 28/10/2020 – X R 29/18, ISR 2021, 355 [Scheller ]). However, the ruling of the 10th senate of the BFH has not clarified all questions regarding the German income taxation of US-pension plans. This article covers outstanding questions which already resulted in discussion and disputes between taxpayers and tax authorities.

I. Einführung

Im Fall des BFH-Urteils vom hatte ein in Deutschland unbeschränkt steuerpflichtiger deutscher Staatsbürger eine Auszahlung aus einem sog. 401(k)-Pension Plan erhalten....

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