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Überblick zur Rechtsprechung des Bundesfinanzgerichts zum UStG 1994
In diesem Beitrag wird ein Überblick über einige strittige Themen und Fragen zur Umsatzsteuer gegeben, über die das BFG seit seiner Gründung im Jahr 2014 bis zum September 2016 zu entscheiden hatte. Dabei kann es sich aufgrund der Vielzahl der ergangenen Erkenntnisse nur um eine für den Leser interessante Auswahl und um Kurzhinweise handeln. Es werden aber jeweils die Geschäftszahlen zu den angesprochenen Erkenntnissen in der Fußnote angeführt, damit diese für ein detailliertes Nachlesen in der Finanzdokumentation des BMF (Findok) aufgefunden werden können.
1. Leistungsaustausch, Unternehmer, Entnahme, Aufteilung eines Gesamtentgelts
Im Zusammenhang mit dem grundsätzlichen Vorliegen eines steuerbaren Leistungsaustausches nach § 1 UStG 1994 wurde das BFG wiederholt mit der Frage befasst, ob eine gewährte Subvention ein nicht zu versteuernder (sog echter) Zuschuss oder ein zu versteuerndes Leistungsentgelt ist. So liegt etwa Entgelt vor, wenn eine Gemeinde für den „Zuschuss“ als Gegenleistung eine Aufschließungsstraße oder die Neugestaltung eines Hauptplatzes erhält. Dagegen führt ein von der Besucheranzahl unabhängiger „Zuschuss“ an einen Museumsbetreiber, durch den der Zuschussgeber keinen unmitt...