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Baumschutz im Zusammenhang mit Bauvorhaben
Aktuelle Änderungen in Wien
Mit der Wiener Bauordnungsnovelle 2023 und der Wiener Baumschutzgesetz – Klimaschutznovelle 2024 (im Folgenden kurz: Wiener Klimaschutznovelle 2024) erfolgen zum Teil grundlegende Änderungen im Wiener Baumschutzrecht. Diese sind zur Wr BauO mit und zum Wiener Baumschutzgesetz (Wr BaumSchG) rückwirkend am in Kraft getreten. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick zu einigen wesentlichen erfolgten Änderungen.
1. Allgemeine Regelungsziele
Mit der aktuellen Wiener Bauordnungsnovelle 2023 erfolgen weitreichende und zum Teil grundlegende Änderungen, die auch das Wiener Kleingartengesetz und das Wiener Garagengesetz 2008 (Wr GarG 2008) umfassen. Ziel ist es, den Herausforderungen der klimatischen und gesellschaftlichen Entwicklungen der letzten Jahre zu begegnen. Die Eckpunkte der Neuerungen gelten unter anderem dem Ausbau und Maßnahmen zur Entsiegelung und Begrünungen. Die Wiener Bauordnungsnovelle 2023 trat im Wesentlichen mit in Kraft.
Mit der auf Basis eines Initiativantrags ohne Begutachtungsverfahren erfolgten Änderung des Wr BaumSchG durch die Wiener Klimaschutznovelle 2024. Es soll laut Erläuterungen eine Nachschärfung vor allem im Sinne des Klimaschutzes erfolgen. Dies umfasst unter anderem eine Präzisierung der Obstbaumdefinition, neue Maßnahmen betreffend Er...