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Bemerkenswerte baurechtliche Entscheidungen des OGH im Jahr 2023
In dieser Judikaturübersicht werden überblicksweise bemerkenswerte Entscheidungen des OGH aus dem Bereich des privaten Baurechts aus dem Jahr 2023 dargestellt. Die Auswahl dieser Judikaturübersicht, die seit 2015 erscheint, ist – wie auch in den Vorjahren – subjektiv und orientiert sich an praktischen Bedürfnissen. Von einem neuerlichen Abdruck von Entscheidungen, die bereits einmal in bau aktuell abgedruckt wurden, wird hier aus Platzgründen abgesehen. Aus Gründen der Vollständigkeit wird am Ende dieses Beitrags kurz auf diese Entscheidungen hingewiesen.
1. Kein „neu für alt“ für neue Gewährleistungsfrist ()
1.1. Sachverhalt
Die Klägerin, die mit Fenster- und Fenstertürelementen der Beklagten handelt und auch deren Einbau durchführt, wurde von einer Wohnbaugesellschaft mit der Lieferung und Montage von 39 Fenstertürelementen beauftragt. Die notwendigen Elemente für das Bauvorhaben bezog die Klägerin bei der Beklagten. Unmittelbar nach der Fertigstellung der Wohnanlage und dem Einzug der Bewohner bildete sich an den Elementen Kondenswasser, das sich an Rahmen und Schwellen sowie in Lacken auf dem Parkettboden sammelte. Die Klägerin wurde daher von der Wohn...