Festschrift Reinhold Beiser
1. Aufl. 2024
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1. Einführung und Problemstellung
Der wichtigste, wesentlichste und vor allem auch praktikable Angelpunkt einer Ertragsbesteuerung nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip ist die am Markt realisierte Leistungsfähigkeit, also das Nutzenpotential, das der Steuerpflichtige durch Leistungen am Markt tatsächlich in Geld (geldwerte Vorteile) umgesetzt hat.
Das ist ein von Beiser immer wieder beanspruchtes grundlegendes Ordnungsprinzip, dem der finanzwissenschaftliche Gedanke zugrunde liegt, dass der durch die Steuerbelastung eingetretene Nutzenentgang im Verhältnis zum Gesamtnutzen des Einkommens vor der Besteuerung für alle Steuerpflichtigen gleich hoch ist. Die fiskalisch nutzbare Leistungsfähigkeit erweist sich demnach als eine Funktion der Einkommenshöhe. Dieses Prinzip hat sich auch der Gesetzgeber des EStG zu eigen gemacht, nicht nur, weil es die „praktische Vernunft“ für sich hat, sondern auch, weil es dem allgemeinen Rechtsbewusstsein entspricht. Positivrechtlich ist es insbesondere durch das objektive Nettoprinzip, weiters durch die Zusammenfassung der einzelnen Einkünfte unter BerücksichS. 650tigung eines allfälligen Verlustausgleichs zu einem einheitlichen Einkommen, an das sich in der Folge ...