Festschrift Reinhold Beiser
1. Aufl. 2024
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1. Einleitung
Festbeiträge versuchen zumeist einen thematischen Bezug zum Werk des Jubilars herzustellen. Bei Reinhold Beiser ist dies nicht schwer: Sein Schriftenverzeichnis ist nicht nur äußerst umfangreich, sondern auch durch eine besondere inhaltliche Vielfalt gekennzeichnet. Es gibt kaum ein Teilgebiet des Steuerrechts, auf dem Reinhold Beiser nicht die Diskussion der letzten Jahrzehnte durch seine Fachbeiträge bereichert hätte.
Der Jubilar hat sich in seinem reichen Werk immer wieder mit verfahrensrechtlichen Themen auseinandergesetzt. Namentlich ist dabei die Wiederaufnahme für ihn Gegenstand wissenschaftlicher Befassung gewesen. Ich hoffe daher, mit einem Beitrag zu einer jüngeren Entwicklung im Recht der Wiederaufnahme das Interesse von Reinhold Beiser zu finden.
S. 5302. Die zeitliche Begrenzung der Wiederaufnahme durch § 304 BAO
Die Wiederaufnahme gem § 303 BAO stellt die in der Praxis wohl wichtigste Möglichkeit zur Durchbrechung der Rechtskraft von Abgabenbescheiden dar. Judikatur und Schrifttum zur Wiederaufnahme nach der BAO sind dementsprechend kaum zu überblicken. Im Kern steht dabei zumeist, ob einer der Wiederaufnahmegründe iSv § 303 Abs 1 lit a bis c BAO vorliegt, somit „ob der Bescheid durch ei...