Festschrift Reinhold Beiser

S. 381. Die Ausgangslage

Nach § 2 Abs 1 EStG ist der Einkommensteuer das Einkommen zugrunde zu legen, das der Steuerpflichtige innerhalb eines Kalenderjahres bezogen hat.

Das Einkommen, das der Steuerpflichtige am Markt durch bestimmte Leistungen erzielt, ist die wichtigste und wesentlichste Größe, an der eine Besteuerung nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip anknüpfen kann. Das Leistungsfähigkeitsprinzip ist das wesentliche und grundlegende Ordnungsprinzip der Einkommensteuer. Wird von diesem Grundsatz abgewichen, bedarf es einer sachlichen Rechtfertigung dafür. Die Einkommensteuergesetze in Österreich und in Deutschland orientieren sich an diesem Prinzip.

Aus dem Leistungsfähigkeitsprinzip wird die Notwendigkeit eines periodenübergreifenden Verlustausgleichs abgeleitet: „Das technische Prinzip der Periodizität muss durch den periodenübergreifenden Verlustabzug eingeschränkt werden, um die Verwirklichung des objektiven Nettoprinzips nicht abzuschneiden.“

Beiser fordert seit langem einen periodenübergreifenden Verlustausgleich für alle Steuerpflichtigen und für alle Einkunftsarten. Die Art der Einkunftsermittlung und die Art der Periodenzurechnung seien für den periodenübergreifenden Verlusta...