S. 193. Maßnahmen zur Vermeidung der internationalen Doppelbesteuerung

Doppelbesteuerung kann grundsätzlich durch unilaterale, bilaterale, multilaterale und supranationale Maßnahmen beseitigt werden. Diese Maßnahmen stellen die rechtliche Form der Vermeidungsbestimmung dar und dienen der Einschränkung des Universalitäts- oder des Territorialitätsprinzips. Die Methoden selbst – zB die Freistellungsmethode – beziehen sich auf den Inhalt dieser Maßnahmen und sind daher von diesen zu unterscheiden. Im Gegensatz zu den Maßnahmen handelt es sich bei den Methoden um die technische Art und Weise der Vermeidung der Doppelbesteuerung.

Die letzten Jahrzehnte haben gezeigt, dass die Bedeutung der bilateralen Maßnahmen, dh der Abschluss von DBA zur Vermeidung der Doppelbesteuerung zwischen zwei Staaten, in Österreich stark gestiegen ist und die unilateralen Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung im Vergleich dazu eher eine untergeordnete Rolle spielen, was sicherlich auch darauf zurückzuführen sein wird, dass unilaterale Regelungen sich oft als unzureichend für die Beseitigung der Doppelbesteuerung erweisen. Diese Entwicklung veranschaulicht auch das österr BMF: Der kontinuierliche Ausbau sowi...