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Holoubek/Lang

Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesfinanzgericht

1. Aufl. 2014

ISBN: 978-3-7073-3087-8

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Dokumentvorschau
Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesfinanzgericht (1. Auflage)

S. 34I. Einleitung – Die Rolle des Verfahrensrechts bei der Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Steuersachen

Die Einführung einer umfassenden Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz mit dem Jahr 2014 stellt ohne Zweifel einen historischen Meilenstein in der Entwicklung des Rechtsschutzes im österreichischen öffentlichen Recht dar. Dies gilt auch für das Steuerrecht, auch wenn hier mit der Schaffung des unabhängigen Finanzsenates (UFS) bereits vor einiger Zeit ein wesentlicher Schritt in Richtung eines gerichtlichen Rechtsschutzes in Abgabensachen gesetzt wurde. Dieser Schritt wurde mit der Weiterentwicklung des UFS zum Bundesfinanzgericht (BFG) konsequent fortgesetzt. Das BFG hat nunmehr mit seine Tätigkeit aufgenommen.

Das Augenmerk der steuerlichen Fachwelt lag zunächst auf dem Organisationsrecht des BFG. Dies ist nur natürlich, da es bei der Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit schließlich um die Weiterentwicklung des UFS zu einem „echten“ (Verwaltungs-)Gericht ging. Das neue Verfahrensrecht, nach dem in Zukunft Rechtsmittelverfahren vor dem BFG durchzuführen sind, stand dabei zunächst noch im Hintergrund. Das Finanzverwaltungsgerichtsbarkeitsgesetz 2012 (FVwGG) hat nu...

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