Kommentar zum Investmentfondsgesetz
1. Aufl. 2013
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§ 185. Weiterverwendung von allgemeinen Bezeichnungen
EB InvFG 2011:
Zu § 185:
Entspricht § 39 InvFG 1993. Es wird den geänderten Rahmenbedingungen Rechnung getragen, da das ausländische Sondervermögen auch außerhalb des EWR domiziliert sein kann.
EB InvFG 1993 – InvFG 2008 (69/2008):
Zu Art I Z 38. (§ 39 InvFG):
EWR-Kapitalanlagefondsanteile, die aus dem EWR im Rahmen der Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit in Österreich vertrieben werden, sind vom Bezeichnungsschutz ausgenommen, wie dies auch in anderen Rechtsordnungen innerhalb der Europäischen Gemeinschaft oder des EWR vorgesehen ist. Es soll verdeutlicht werden, daß bei Gefahr der Irreführung entsprechende klarstellende Zusätze beigefügt werden müssen. Dies entspricht auch Art 48 der Richtlinie 85/611/EWG.
EB InvFG 1993 – Finanzmarktanpassungsgesetz (532/1993):
Zu Art II (zum III. Abschnitt, § 33 bis 39 InvFG):
Im III. Abschnitt werden in den § 33 bis 39 besondere Vorschriften für den Vertrieb von EWR-Kapitalanlagefondsanteilen normiert. Für diese Anteile gelten die Bestimmungen des III. Abschnitts. Die Vorschriften über den Vertrieb von EWR-Kapitalanlagefondsanteilen stellen als wesentliche Voraussetzung für die Zulässigkeit des öffentlichen Anbietens im Inland auf...