Kommentar zum Investmentfondsgesetz
1. Aufl. 2013
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§ 151. Anzeigepflichten an die FMA
EB InvFG 2011:
Zu § 151:
Setzt Art 7 Abs 1 Buchstabe b und Art 5 Abs 4 dritter Unterabs der Richtlinie 2009/65/EG um. In der Richtlinie 2009/65/EG und auch in den Durchführungsrichtlinien 2010/43/EU und 2010/44/EU sind an verschiedenen Stellen Anzeigepflichten der Verwaltungsgesellschaft an die zuständige Aufsichtsbehörde vorgesehen. Zur besseren Übersichtlichkeit für den Rechtsanwender, insbesondere für die betroffenen Verwaltungsgesellschaften, und dem Vorbild anderer Finanzmarktaufsichtsgesetze, wie insbesondere dem BWG und dem ZaDiG, folgend, werden an dieser Stelle gebündelt diverse Anzeigepflichten an zentraler Stelle aufgezählt.
Zu § 151 Z 14:
Setzt Art 39 Abs 2 der Richtlinie 2010/43/EU um.
EU-Rechtsake:
Siehe Vor § 143-162
Österreichische Literatur:
Siehe Vor § 143-162
Internationale Literatur:
Siehe Vor § 143-162
Übersicht
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Rz | ||||
I. | Einführung | |||
A. | Inhalt und Zweck | |||
B. | Rechtsentwicklung | |||
C. | Europarechtliche Grundlagen | |||
D. | Parallelbestimmung in Deutschland | |||
II. | Form der Anzeige | |||
III. | Anzeigepflichten der Verwaltungsgesellschaften | |||
A. | Unternehmensbezogene Anzeigepflichten | |||
1. | Satzungsänderung und Beschluss der Auflösung (Z 1) | |||
2. | Änderung der Voraussetzungen gemäß § 5 Abs 1 Z 6, 7, 10 und 13 BWG bei bestehenden Geschäftsl... | |||