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Macher/Buchberger/Kalss/Oppitz

Kommentar zum Investmentfondsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2013

ISBN: 978-3-85136-103-2

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Macher/Buchberger/Kalss/Oppitz - Kommentar zum Investmentfondsgesetz

§ 79. Ausnahmen und Abweichen von den Veranlagungsgrenzen

Robert Schredl

EB InvFG 2011:

Zu § 79:

Setzt Art 57 Abs 1 1. Unterabs und Abs 2 der Richtlinie 2009/65/EG um.

Zu § 79 Abs 3:

Entspricht § 20 Abs 6 InvFG 1993 und soll Rechtssicherheit garantieren. Schäden für das Fondsvermögen oder die Anleger können über schadenersatzrechtliche Ansprüche ausgeglichen werden.

Zu § 79 Abs 4:

In diesen Fällen steht nicht länger die Veranlagung des Fondsvermögens im Vordergrund, sondern dessen – möglichst ra[s]che – Rücklösung in Barmittel, bzw Übertragung auf einen anderen OGAW.

EB zu § 20 InvFG 1993 und § 20 InvFG 1963:

Siehe Vor § 66 bis 84.

Verordnungen:

Siehe Vor § 66 – 84.

Nationale Rechtsdokumente:

Siehe Vor § 66 – 84.

EU-Rechtsakte:

Siehe Vor § 66 – 84.

Internationale Rechtsdokumente:

Siehe Vor § 66 – 84.

Übersicht


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Rz
I.
Einführung
A.
Inhalt und Zweck
1
B.
Rechtsentwicklung
2
C.
Europarechtliche Grundlagen
3
D.
Parallelbestimmung in Deutschland
4
II.
Ausübung von Bezugsrechten (Abs 1 und 2)
5
III.
Abweichen von Veranlagungsgrenzen (Abs 2 und 3)
A.
Allgemeines
1.
Abgestufter Sanktionsmechanismus
6
2.
Rechtslücken
B.
„Passive“ Grenzverletzungen (Abs 2)
C...

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