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Fit&Proper-Leitlinien veröffentlicht
Am haben EBA und ESMA die gemeinsamen Leitlinien zur PrüfungS. 739 der Eignung von Mitgliedern der Geschäftsleitung und Inhabern von Schlüsselfunktionen gemäß Richtlinie 2013/36/EU und Richtlinie 2014/65/EU (in weiterer Folge „Fit&Proper-Leitlinien“) veröffentlicht. Die Fit&Proper-Leitlinien richten sich an Kreditinstitute, gemischte Finanzholdinggesellschaften, Wertpapierfirmen sowie deren zuständige Aufsichtsbehörden.
Bei der Anwendung der Fit&Proper-Leitlinien sind im Sinne des Proportionalitätsprinzips Größe, interne Struktur sowie Art und Komplexität der Geschäftstätigkeit zu berücksichtigen. Die Leitlinien definieren einen gemeinsamen Kriterienkatalog sowie erforderliche Unterlagen zur Prüfung der Kenntnisse und Erfahrungen der Geschäftsleitung und der Inhaber von Schlüsselfunktionen und geben das erforderliche Maß an persönlicher Aufrichtigkeit, Integrität und Unabhängigkeit vor. Weiters werden Kriterien zur Prüfung der zeitlichen Verfügbarkeit der Mitglieder der Geschäftsleitung bei der Ausübung ihrer Funktionen definiert.
Als zentrale Neuerung der Fit&Proper-Leitlinien soll künftig bei der Prüfung der Unabhängigkeit der Mitglieder zwischen den Begriffen „being independen...