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Leistungsaustausch und Empfängerbenennung
Eine systematische Betrachtung der Rechtsprechung des VwGH und EuGH
Die Zurechnung von Leistungen ist in der Einkommen- und Körperschaftsteuer, im internationalen Steuerrecht und in der Umsatzsteuer von erheblicher Relevanz: Wer liefert/leistet in der Umsatzsteuer? Wem sind Einkünfte zuzurechnen? Ist ein Leistungsaustausch marktkonform im Sinne des Arm’s-Length-Prinzips? Wer ist als Empfänger der Gegenleistung (des Entgelts) zu benennen?
1. Ein Leistungsaustausch in der Umsatzsteuer
Leistende (liefernde oder sonstige Leistungen erbringende) Unternehmer sind nach § 11 UStG berechtigt oder sogar verpflichtet, Rechnungen über ihre Lieferungen oder sonstigen Leistungen auszustellen. Name und Anschrift und allenfalls auch die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (UID) sind nach § 11 Abs 1 Z 3 lit a und i UStG anzuführen. Sinn dieser Rechnungsangaben ist, „eindeutig“ jenen Unternehmer zu bestimmen, „der tatsächlich geliefert und geleistet hat“. „Auch eine Domizilgesellschaft kann Unternehmer sein, wenn sie nachhaltig Leistungen gegen Entgelt erbringt.“
2. Der leistende Unternehmer ist Empfänger der Gegenleistung (des Entgelts)
Der liefernde oder leistende Unternehmer iSd § 1 Abs 1 Z 1 und § 11 UStG ist in der Regel der Empfänger der Gegenleistung (des Entgelts iSd § 4 UStG). Der leis...