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Untreuerisiko im Konzern
Das Libro-Urteil des OGH und seine praktischen Auswirkungen auf die Unternehmensführung im Konzern
Durch die Bestätigung der Verurteilung des früheren Libro-Managements wegen Untreue stellt der OGH im 
Urteil vom , 12 Os 117/12s (12 Os 118/12p), klar: Auch im Konzernverbund bleibt die AG ein eigenständiges Rechtssubjekt mit einem eigenständigen Vermögensinteresse. Eine gegen das aktienrechtliche Verbot der Einlagenrückgewähr verstoßende Ausschüttung an die Muttergesellschaft begründet ein erhebliches Untreuerisiko, auch wenn sie auf deren Weisung oder mit deren Zustimmung erfolgt.
1. Der Fall Libro
Das Unternehmen Libro gehörte bis zu einem Management-Buy-out Ende 1997 zur Billa-Gruppe. Für die Übernahme wurde eine eigene Gesellschaft gegründet (UD-AG), an der Vorstandsmitglieder der Librodisk Handels AG (Libro AG) und mehrere Finanzinvestoren beteiligt waren. Die UD-AG erwarb teils mit Fremdmitteln (Bankkredit und nachrangige Gesellschafterdarlehen) alle Aktien der Libro AG und war somit deren alleinige Aktionärin. Im Hinblick auf einen geplanten Börsegang der Libro AG im Jahr 1999 sollte die UD-AG auf die Libro AG verschmolzen werden. Zuvor war die UD-AG schuldenfrei zu stellen, um keinen Verschmelzungsverlust entstehen zu lassen. Zu diesem Zweck wurde der Bilanzgewinn der Libro ...