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Vorsicht bei umgründungsnahen Großmutterzuschüssen!
Würdigung der jüngsten Entscheidungen des VwGH sowie des UFS
In jüngster Zeit beschäftigte die Frage der Gesellschaftsteuerpflicht von formal als Großmutterzuschuss ausgestalteten Leistungen, die in zeitlicher Nähe zu Umgründungen standen, erneut sowohl den VwGH als auch den UFS. Gegenstand dieses Beitrags ist die Darstellung und kritische Würdigung dieser Entscheidungen des VwGH sowie des UFS unter Berücksichtigung der bislang bereits zu diesem Themenkomplex ergangenen Rechtsprechung.
1. Steuerpflicht von Großmutterzuschüssen?
Zu den Dauerbrennern im österreichischen Gesellschaftsteuerrecht zählt die Frage der Steuerpflicht von Großmutterzuschüssen. Von besonderer Brisanz ist dabei – auch unter Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsprechung des EuGH – eine mögliche Gesellschaftsteuerpflicht von Zuschüssen, die im Vorfeld von Umgründungsmaßnahmen geleistet werden; dies vor allem in Anbetracht des von der Finanzkrise geänderten Marktumfelds, das viele Konzerne zum „Gesundschrumpfen“ und damit insbesondere zur Reduktion von Konzernebenen zwingt. Da vermehrt bei den betroffenen Unternehmen entsprechender Kapitalbedarf besteht, u. a. auch, um einen positiven Verkehrswert nachweisen zu können, kommt es im Zuge von konzerninternen Umstrukturierun...