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Transaktionstransparenz und Vermögensbindung in der AG
Related Party Transactions in Österreich
Durch das AktRÄG 2019 sind in § 95a AktG besondere Regelungen über sog related party transactions eingeführt worden. Ausgehend von einer Analyse der bereits de lege lata im Rechtsgeschäftsverkehr einer AG mit nahstehenden Rechtsträgern im Gesellschafts- und Bilanzrecht anzutreffenden Schutzinstrumente wird die Neuregelung gewürdigt. Ein Kernanliegen des Beitrags besteht darin, zu zeigen, wie die europarechtliche vorgegebene Transaktionstransparenz mit dem klassischen österreichischen Kapitalschutz in Einklage gebracht werden kann.
I. Die internationale Diskussion: Legales Self-Dealing und illegitimes Tunneling
Unter dem Stichwort der related party transactions wird generell das Problem diskutiert, wie man verhindern kann, dass herrschende Aktionäre oder Organmitglieder der AG Vermögenswerte in rechtswidriger Weise entziehen. In der internationalen Corporate-Governance-Diskussion wird dabei zwischen sog self-dealing und tunneling unterschieden. Als self-dealing bezeichnet man die Konstellation, dass die Gesellschaft mit Organmitgliedern, Gesellschaftern oder nahestehenden Familienangehörigen kontrahiert. Das ist rechtlich nicht per se unzulässig, sondern in solchen Transaktionen sind potenziell...