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Verschmelzung up und down ist nicht dasselbe
Antwort auf Umlauft, NZ 2014, 109
In unserer Rubrik „Aus dem Firmenbuchalltag“ beleuchtet der Autor interessante Aspekte seiner Arbeit als Firmenbuchrichter, spricht über häufig auftauchende Fragen und referiert über aktuelle, insb „regionale“ Judikatur im Unternehmens- und Gesellschaftsrecht.
I. Ausgangslage
Die Entscheidung des , behandelt Fragen der Einlagenrückgewähr im Verschmelzungskontext und wurde – aus vielerlei Gründen – intensiv kommentiert und dabei vor allem kritisiert. Der folgende Beitrag thematisiert nicht Aussagen der genannten Entscheidung, sondern eine in den kritischen Kommentierungen immer wieder vorgebrachte These, die bei der Beurteilung der Zulässigkeit von Verschmelzungen eine entscheidende Rolle spielt und bislang in der Judikatur noch nie explizit beantwortet wurde. Es geht um die Frage der Berücksichtigung des Beteiligungsansatzes der Mutter- an der Tochtergesellschaft bei Verschmelzungen down- und upstream.
Sehr deutlich nimmt dazu Umlauft Stellung, weshalb ich an die dort genannten Argumente anknüpfe.
Umlauft bezieht sich auf zahlreiche Stimmen aus der Literatur, wenn er schreibt:
„Es kann heute als hA angesehen werden, dass sowohl bei der Upstream- wie auch be...