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PV-Info 5, Mai 2014, Seite 6

Aktuelles aus der Personalverrechnung

PV-Info Redaktion

Im Folgenden finden Sie aktuelle Informationen, die Sie eventuell für Ihre tägliche Arbeit in der Personalverrechnung benötigen, „kurz notiert“.

Senkung der Lohnnebenkosten

Wie in PV-Info 4/2014, Seite 5, angekündigt, werden die Lohnnebenkosten, und zwar der UV-Beitrag ab auf 1,3 % und der IESG-Zuschlag ab auf 0,45 %, gesenkt (BGBl I 2014/30, ausgegeben am ).

Verfall: Verhältnis Kollektivvertrag zu Einzelvertrag

Das bloße Fehlen einer Regelung in einem Kollektivvertrag kann nicht bereits als günstigere Regelung angesehen werden (so auch ; , 9 ObA 143/11m). Daraus, dass der Kollektivvertrag den Verfall von Ansprüchen aus einer unterkollektivvertraglichen Entlohnung nicht regelt, kann daher nicht auf die Unwirksamkeit einer einzelvertraglichen Verfallsklausel geschlossen werden. Da die Verfallsklausel weder unklar noch unbestimmt oder unvollständig war, war der Arbeitgeber auch nicht dazu verpflichtet, dem Arbeitnehmer aufgrund des Transparenzgebots den Inhalt der kollektivvertraglichen Verfallsfristen näher darzustellen ().

Wie kommt ein Arbeitgeber zum „richtigen“ Kollektivvertrag?

Die Mitgliedschaft des Arbeitgebers zu einer best...

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