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Familienrechtliche Aspekte der arbeits- und sozialrechtlichen COVID-19-Gesetzgebung
Finanzielle Leistungen und Freistellung zu Betreuungszwecken
Die COVID-19-Gesetzgebung kann aus der Perspektive des Familienrechts zum einen unmittelbar in Bezug auf einschlägige familienrechtliche Gesetze betrachtet werden. Zum anderen kann aber auch gefragt werden, welche Auswirkungen gesetzliche Änderungen in anderen Rechtsgebieten, insb im Arbeits- und Sozialrecht, auf das Familienrecht haben. Dieser Beitrag bietet einen kompakten Überblick.
I. Grundsätzliches
Zwischen dem Arbeits- und dem Familienrecht gibt es zahlreiche Verflechtungen. Da der Anspruch auf Sozialleistungen bisweilen auf arbeitsrechtlichen Vereinbarungen beruht, reichen diese Zusammenhänge (zumindest mittelbar) auch in das Sozialrecht hinein. Arbeits- und sozialrechtliche Änderungen zeitigen daher manchmal auch Auswirkungen im Familienrecht. Trotz der Zurückhaltung des Gesetzgebers in Bezug auf arbeitsrechtliche COVID-19-Gesetze können solche Querverbindungen auch iZm der Corona-Krise aufgezeigt werden.
Dabei geht es zum einen um die Schaffung bzw Erhöhung von Leistungen für Personen mit geringem Einkommen. Derartige staatliche Transferleistungen können – auch wenn es sich um Versicherungsleistungen handelt – als Sozialleistungen iwS qualifiziert werden, die tendenziell auc...