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GesRZ 2, Februar 2012, Seite 93

Aktienrechtliche Zulässigkeit einer D&O-Versicherung?

Michael Gruber

Die im Titel gestellte Frage wird seit der Markteinführung der D&O-Versicherung in Deutschland, also seit gut 20 Jahren, und dann ab etwa 2005 besonders heftig diskutiert. Im Jahre 2009 hat sogar der deutsche Gesetzgeber jedenfalls mittelbar in die Debatte eingegriffen, indem er durch das VorstAG die Zulässigkeit der D&O-Versicherung anerkannte, aber gleichzeitig einen zwingenden Selbstbehalt für die D&O-Versicherung der Vorstandsmitglieder einer AG normierte. In Österreich gibt es bis auf ein paar Hinweise im Schrifttum keine vergleichbar intensive Diskussion, es existieren zwar bereits zahlreiche D&O-Versicherungen, ihre wissenschaftliche Aufarbeitung steckt aber noch in den Anfängen. Grund genug, über dieses Spezialproblem einmal für die österreichische Rechtslage nachzudenken, zumal die aktienrechtlichen Grundgegebenheiten im deutschen und im österreichischen Recht – zumindest soweit dies für die vorliegende Fragestellung von Relevanz ist – identisch sind (§§ 84 und 99 AktG; §§ 93 und 116 dAktG). Praktisch ist die Fragestellung von erheblicher Bedeutung: Die D&O-Versicherung findet in Österreich immer mehr Verbreitung, die wenigsten Versicherungsverträge enthalten aber einen Selbst...

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