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iFamZ 2, März 2012, Seite 89

Rechtsprechungsübersicht zum Heimaufenthaltsgesetz (2010/2011)

Sylvia Weber

Die folgende Übersicht bildet die Fortsetzung der im Juli 2010 als Teil des iFamZ-Speziats zur Unterbringungs- und Heimaufenthatts-Novette 2010 erschienenen Rechtsprechungsübersicht zum HeimAufG (2007 bis 2010). Auch diesmal bietet die Übersicht eine Auswahl an ergangenen Entscheidungen der Rechtsmittelgerichte (erfasster Zeitraum: bis ) und des OGH (erfasster Zeitraum: bis ) zum HeimAufG. Die Ausschnitte dieser Entscheidungen sind zur besseren Übersicht themenbezogen geordnet. Unter den jeweiligen Themen sind die OGH-Entscheidungen vorangestellt. Zu beachten ist der Zeitpunkt des zugrunde liegenden Sachverhalts, nach dem sich die Anwendbarkeit der Bestimmungen nach der Ub-HeimAuf-Novelle 2010 richtet (§§ 4, 5, 7, 8, 9, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 17a, 19 und 19a idF des BG BGBl I 2010/18 sind mit in Kraft getreten). Entscheidungen vor der Novelle sind mit der Anmerkung „ idF vor der Ub-HeimAuf-Nov 2010 “ gesondert gekennzeichnet.

1. Anwendungsbereich (§§ 2 und 3)

iFamZ 2011/204, 278 f = Zak 2011/545, 294 = EvBl 2011/131, 917 Anwendungsbereich in Krankenanstalt (§ 2 Abs 1 letzter Satz)

In Krankenanstalten sind Betroffene nur dann von der Geltung und vom Schutz des HeimAufG a...

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