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Die Erstreckung der Schiedsvereinbarung auf Dritte
Ein Beitrag zur Schriftlichkeit von Schiedsvereinbarungen
Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Erstreckung von Schiedsvereinbarungen auf Dritte, die die Schiedsvereinbarung selbst nicht unterschrieben haben. Einer solchen Erstreckung wird mit dem Einwand begegnet, dass der Abschluss einer Schiedsvereinbarung nach österreichischem Recht der Schriftlichkeit bedarf. Dennoch gibt es auch nach österreichischem Recht stichhaltige Argumente, um eine Ausdehnung auf sog non-signatories zu befürworten.
I. Widmung
Welches Thema kann dem mannigfachen Wirken Prof. Hempels gerecht werden? Der Beitrag versucht immerhin, schiedsrechtliche mit zivil- und gesellschaftsrechtlichen Überlegungen zu vereinen; dem Autor ist aus eigener Wahrnehmung bekannt, dass sich Prof. Hempel in seiner beeindruckenden praktischen und wissenschaftlichen Tätigkeit, und nicht zuletzt als Schiedsrichter, mit Fragen der Zuständigkeit intensiv auseinandergesetzt hat. Der Beitrag wählt auch ganz bewusst einen rechtsvergleichenden Zugang: Prof. Hempel wirkte und wirkt in seiner Arbeit stets über die Grenzen Österreichs hinaus. Es ist jedenfalls ein Privileg, diesen Beitrag dem mit dem vorliegenden Festheft Geehrten zu widmen.
II. Einleitung
In der klassischen Konstellation des Schied...