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Résumé-Protokoll des Fachgesprächs „Aktuelles zum Stiftungsrecht“
Am fand an der Wirtschaftsuniversität Wien wieder ein Fachgespräch zum Stiftungsrecht statt, dessen Ziel die Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses der Teilnehmer für maßgebliche Fragen des Privatstiftungsrechts war. Firmenbuchrichter, Rechtsanwälte, sonstige Praktiker sowie Universitätsangehörige nahmen an der Veranstaltung teil. Die Diskussion wurde wie bisher immer von HR Dr. Angelika Mädel, Firmenbuchrichterin am HG Wien, RA Dr. Robert Briem und Univ.-Prof. Dr. Susanne Kalss vorbereitet und moderiert. Ausdrücklich soll wie stets darauf hingewiesen werden, dass aus dem Protokoll nicht abgeleitet werden kann und soll, dass die Firmenbuchgerichte oder die anderen Gerichte diese Ergebnisse auf alle zukünftigen Fälle anwenden und sich daran halten werden. Im Rahmen des Fachgesprächs wurden insb Entscheidungen des OGH kritisch gewürdigt. Ziel war es dabei, Argumente und Begründungen zu erhellen und iS eines fruchtbaren und weiterführenden Dialogs auf ihre Tragfähigkeit zu prüfen. Schließlich sollen der Praxis Handlungsanleitungen für die von den Gerichten festgestellte Rechtslage gegeben werden.
I. Anerkennung der Business Judgment Rule in der Privatstiftung
1. Aus Anla...