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Der „Papamonat“ aus sozialrechtlicher Sicht
Anwendungsprobleme und künftiger Reformbedarf beim Familienzeitbonus
Im Zuge einer größeren Novellierung des KBGG wurde durch BGBl I 2016/53 ein Bundesgesetz über die Gewährung eines Bonus für Väter während der Familienzeit (Familienzeitbonusgesetz – FamZeitbG), mittlerweile mehrmals novelliert, geschaffen. Die Rechtsgrundlagen zum Familienzeitbonus, zu dem es neuerdings auch eine arbeitsrechtliche Begleitregelung in § 1a VKG gibt, lösen einige Interpretationsprobleme aus, welche auch bereits Gegenstand höchstgerichtlicher Judikatur geworden sind. Im Folgenden werden – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem FamZeitbG erörtert. Dabei sollen auch die neu geschaffenen unionsrechtlichen Anforderungen zum Thema angesprochen werden.
1. Zweck und Konzept der Regelung, unionsrechtlicher Hintergrund
1.1. Allgemeines
Laut den Materialien zum FamZeitbG sollen „erwerbstätige Väter, die sich direkt nach der Geburt ihres Kindes intensiv und ausschließlich der Familie widmen“, eine finanzielle Unterstützung erhalten. Damit soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass die Familiengründungszeit wichtig ist, damit das Neugeborene rasch eine sehr enge emotionale Bindung (auch) zum Vater aufbauen kann, sowie dass dieser seine unter den Auswirkunge...