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Ritz/Koran

Finanzverwaltungsgerichtsbarkeit neu in Österreich

1. Aufl. 2013

ISBN: 978-3-7073-2250-7

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Ritz/Koran - Finanzverwaltungsgerichtsbarkeit neu in Österreich

§ 6. Verfassungsgerichtshof

Christoph Ritz/Birgitt Koran

§ 6 gilt zufolge § 28 Abs 5 erster Satz BFGG sinngemäß für jene Angelegenheiten, die in die Zuständigkeit des Bundesfinanzgerichtes fallen.

Die Hinweispflicht des § 6 Abs 5 trifft ua vom UFS erlassene Berufungsentscheidungen und andere das Berufungsverfahren abschließende Erledigungen (zB Zurückweisung der Berufung als unzulässig).

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