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Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

13. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-7073-4436-3

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Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 480 Besonderer Steigerungsbetrag für Zuschussleistungen

Martin Sonntag

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Die durch § 52 der Satzung der VAEB 2011 (avsv 2011/353) vorgenommenen Leistungskürzungen begegnen im Hinblick auf den verfassungsrechtlichen Vertrauensschutz keinen Bedenken (10 ObS 9/13s, 10 ObS 128/13s ua).

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

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