Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

13. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-7073-4436-3

Folgeauflage 15. Aufl. 2024 verfügbar

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Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 68 Verjährung der Beiträge

Johannes Derntl

Übersicht

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I.	Allgemeines			1– 3
II.	Feststellungsverjährung (Abs 1)
	A.	Bewirkung der Feststellung		4– 6
	B.	Beginn und Dauer der Feststellungsfrist		7– 10
	C.	Unterbrechung und Hemmung
		1.	Unterbrechung	11, 12
		2.	Hemmung	13, 14
III.	Einforderungsverjährung (Abs 2)
	A.	Beginn und Dauer		15, 16
	B.	Unterbrechung und Hemmung		17– 22
IV.	Beitragsmithaftende			23– 25
V.	Judikatschuld			26
VI.	Grundbuch (Abs 3)			27

I. Allgemeines

Diese Bestimmung regelt die Verjährung der Feststellung und Einforderung von Beiträgen. Der VwGH betont, dass die Verjährungsbestimmung des Abs 1 lediglich das Recht auf Feststellung der Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen betrifft und auf die Feststellung der Versicherungspflicht nicht anzuwenden ist. Für Letztere sehe das Gesetz keine Verjährung vor, weshalb die Versicherungspflicht auch für Zeiträume festgestellt werden kann, für die bereits Feststellungsverjährung gem Abs 1 vorliegt (VwGH 2001/08/0053; Ra 2017/08/0059; so jetzt auch BMSK 1.2.2008, ZAS-Jud 2009/15; aM noch BMAGS gem Pöltner/Pacic, § 68 Anm 2; zur Leistungsrelevanz dieser VZ betr die PV s § 68a und § 225 Rz 1). Eine Abweichung zu § 68 Abs 1 sieht das Pflege-Verfassungsgesetz (BGBl I 2008/43) in § 3 vor („Pflegeamnestie“).

I...