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Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

13. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-7073-4436-3

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Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 67a Haftung bei Beauftragung zur Erbringung von Bauleistungen

Johannes Derntl

Übersicht


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I.
Notwendigkeit einer AGH
14
II.
Grundsätzliche Haftungsvoraussetzungen (Abs 1)
A.
Bauleistungen
58
B.
Weitergabe von Bauleistungen durch Unternehmen und Beschäftigung von in Österreich versicherten Personen
911
III.
Maßgeblicher Zeitpunkt und Umfang der Haftung (Abs 2)
A.
Eintritt der Haftung
12, 13
B.
Umfang der Haftung
1418
IV.
Haftungsbefreiungsgrund I: HFU-Liste (Abs 3)
19, 20
V.
Haftungsbefreiungsgrund II: Überweisung von 25 % des Werklohnes (§ 67a Abs 3 Z 2 ASVG und § 82a Abs 3 Z 2 EStG)
A.
Haftungsfreistellungsbetrag
2122
B.
Abwicklung der Überweisung
23, 24
C.
Buchung der Zahlung auf das Beitragskonto
2528
D.
Anfechtungssicherheit
VI.
Guthabensrückerstattung (Abs 6)
A.
Antragstellung und Abwicklung
3031
B.
Ablehnung der Auszahlung
3234
C.
Rechtsschutz
VII.
Auskunftspflichten (Abs 8, 8a, 9, 11, 12)
36, 37
VIII.
Durchgriffshaftung (Abs 8 und 10)
IX.
Geltendmachung der Haftung (Abs 13)
3945

I. Notwendigkeit einer AGH

1

Rund um den Jahrtausendwechsel etablierte sich vor allem in Ostösterreich eine neue Vorgangsweise, mit der in der Illegalität agierende DG öffentliche Stellen schädigen und sich dadurch persönlich bereichern. Sie bedienen sich nicht mehr (nur) der bekannten Schwarzarbeit, bei ...

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