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Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

13. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-7073-4436-3

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Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 67 Haftung für Beitragsschuldigkeiten

Johannes Derntl

Übersicht


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I.
Grundsätze
A.
Die einzelnen Tatbestände im Überblick
B.
Haftung und Schuld
13
C.
Besonderheiten im Verfahren und der Bescheidwirkungen
4, 5
D.
Solidarhaftung/Ausfallhaftung
6, 7
E.
Haftung und Insolvenz
1.
Insolvenzforderung gegen Beitragsschuldner bei Haftung eines Dritten
8
2.
Sanierungsplan des Beitragsschuldners und Haftung eines Dritten
9
3.
Insolvenz des potenziell Haftenden während des Haftungsverfahrens
9a, 9b
4.
Insolvenz des Haftenden mit Restschuldbefreiung
1011b
5.
Judikatschuld
II.
Abs 1 bis 3
A.
Vorbemerkungen
13, 14
B.
Einvernehmliche Beschäftigung (Abs 1)
15, 16
C.
Betriebsführung auf gemeinsame Rechnung (Abs 2)
17, 18
D.
Wirtschaftliche Gefahrtragung oder vorwiegender Gewinnzufall (Abs 3)
1.
Allgemeines
19, 20
2.
Kapitalgesellschaften
3.
Personengesellschaften
2224
4.
Einzelunternehmen
5.
Resümee
III.
Abs 4 und Abs 5
A.
Entwicklung der Betriebsnachfolge in Gesetz und Rechtsprechung
2729
B.
Aktueller Stand
1.
Grundsätze
3033
2.
Kein unmittelbares Rechtsgeschäft zwischen Vorgänger und Nachfolger erforderlich
34, 35
3.
Überblick zu einzelnen Betriebsarten und Betriebsgegenständen
3643
C.
Gesetzliche Haftungsbeschränkungen
4446
D.
Abgrenzung Verwaltungs-/Zivilrechtsweg
47, 48
E.
Gesamtrec...

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